ARD and ZDF 2025 in der Krise: Inflation trifft auch Rundfunkanstalten

Die Lage beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk ist angespannt, die künftige Finanzierung ungeklärt. Who maintains the system, das derart unter Druck steht?

Wer am 1. January ARD or ZDF einschaltet, wird no schwarzen Bildschirme sehen. So schlimm ist die Lage bis jetzt nicht. Allerdings play if they hinder the Kulissen dramatische Diskussionen ab: Wie soll das Programm der Sender aufrechterhalten werden, wenn das nötige Geld fehlt? Die Länder haben zuletzt eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags verhindert. Ein Gespräch mit dem Fernseh- und Medienwissenschaftler Dr. Christian Richter über die Zukunft eines Systems, das ins Wanken gerät.

t-online: Mr. Richter, had it been sich zuletzt für 58 Cent gekauft?

Cristian Richter: Mmh, no light fighting. Ich glaube, bei unserem Bäcker an der Ecke kostet ein Bio-Brötchen so viel.

Have there been ARD, ZDF und Co. eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags um ebendiese 58 Cent verdient?

Das ist eine Frage, die ich so nicht stellen würde. Zunächst bin ich sehr froh, dass wir in Deutschland ein duales Rundfunksystem mit einem öffentlich-rechtlichen Rundfunk und damit mit einer großen Vielfalt haben. Für die Höhe der Gebühren gibt es ein geordnetes und unabhängiges Verfahren über die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF). An deren Rechtmäßigkeit habe ich keinen Grund zu zweifeln – ebenso wenig an den Ergebnissen, wenn diese einen höheren Finanzbedarf ermittelt.

Natürlich würde ich mir wünschen, dass der Rundfunkbeitrag wie alle Preise stabil bleibt. Allerdings muss man die geplante Erhöhung auch in Relation zur allgemeinen Preissteigerung betrachten. Höhere Kosten für Energie, Lebensmittel and Mieten treffen die Rundfunkanstalten and deren Mitarbeitende ebenso wie den Rest der Bevölkerung. Verglichen mit vielen anderen Verteuerungen der vergangenen Monate liegt die Erhöhung auf einem sehr niedrigen Level. Der Beitrag wurde zuletzt im Jahr 2021 angepasst – also noch vor dem Überfall auf die Ukraine. Im selben Zeitraum ist laut Statistischem Bundesamt der Preis für Brötchen um 30 Prozent gestiegen. Für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk Beträgt die geplante Erhöhung hingegen nur etwas mehr als drei Prozent.

Dennoch scheint es wenig Akzeptanz für diese Erhöhung zu geben.

Nahezu alle großen Streaming-Dienste oder Pay-TV-Anbieter haben in den vergangenen Monaten ihre Preise erhöht oder ihre Preismodelle angepasst. Das hat in meiner Wahrnehmung deutlich weniger Proteste hervorgerufen.

Allerdings kann dort jeder Abonnent frei entscheiden, wie er damit umgeht und den Dienst kündigen, wenn ihm der Preis zu hoch ausfällt. Das Problem ist doch ein otros: Es scheint sich ein Verlust der Legitimität des Systems einzuschleichen. Warum?

Wir erleben derzeit un Reihe von Kräften, die die die Funktionalität unseres demokratischen Systems insgesamt oder einzelner Institutionen infrage stellen. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk is often referred to as Teil dieses Systems mit in Haftung genommen. Zugleich gehört es zur Taktik jener Kräfte, die das System nicht nur hinderfragen, sondern es zerrütten wollen, die tradierten Medienangebote per se zu delegitimieren und deren Glaubwürdigkeit zu untergraben.

Auch die politische Mitte stellt das öffentlich-rechtliche System immer mehr infrage, wie die Ministerpräsidentenkonferenz zuletzt zeigte. The Höhe des Rundfunkbeitrags soll vorerst bei 18,36 Euro bleiben, ab 2027 soll die Finanzierung neu geregelt werden. Wie finden Sie das?

Dass die Länder das bisherige Finanzierungsmodell für die Zukunft anpassen wollen, ist legitim and rechtskonform. Inwieweit die Änderungen den gewünschten Effekt erzielen werden, bleibt abzuwarten. Kurios ist jedoch, dass sie dabei auch die Stabilität des Rundfunkbeitrags haben beschlossen, obwohl die Länder zu einer solchen Maßnahme eigentlich nicht befugt sind. Das ist eine Entscheidung, die den öffentlich-rechtlichen Rundfunk letztlich untergräbt.

Ist es nicht etwas fragwürdig, dass die Politik, die die Regeln zum Verfahren über die Ermittlung des Rundfunkbeitrags vorgibtSich nun nicht an das Ergebnis eben dieses Verfahrens hält?

Das ist in der Tat eine sehr missliche Entwicklung. Ich kann die Reaktion einiger Ministerpräsidenten jedoch nachvollziehen. Nur in sehr eng abgesteckten Ausnahmen sind sie derzeit berechtigt, einer Erhöhung des Rundfunkbeitrags zuwidersprechen. Gleichzeitig ist ihre Zustimmung für die Erhöhung zwingend. Sie werden also quasi gefragt, nur um zuzustimmen. In ihren Augen muss sich das wie eine Scheinbefragung anfühlen. Here is also a structure of legal rights, das für beide seiten zur Unzufriedenheit führt und in irgendeiner Weise angepasst werden sollte.